Es gilt einige Meldungen der dreiwöchigen Blogauszeit nachzutragen. Zu ihnen zählt ein Ereignis, dem ich ohne Übertreibung das Prädikat Zeitenwende zubillige, weil es die indonesischen Streitkräfte und den staatlichen Sicherheitssektor in einem noch nicht zu umfassenden Zeitraum in einen grundsätzlich neuen Bezugsrahmen setzen wird.
Am Donnerstag, den 10. Juni, unterzeichneten die Vereinigten Staaten von Amerika und die Republik Indonesien ein Rahmenabkommen zur gemeinsamen Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit. Dieses Abkommen, dass mir im Wortlaut nicht vorliegt (ich habe auch nicht danach recherchiert), umfasst in den Meldungen unspezifiziert gehaltene künftige bilaterale Kooperationen in militärischer Ausbildung einschließlich gemeinsamer Übungen und Austauschprogramme für Offiziere (wahrscheinlich dominant in der Richtung Indonesien – USA), militärische Beschaffungsmaßnahmen und Logistik, maritimer Sicherheit, Logistik und einem Sicherheitsdialog. Ausdrüklich ausgenommen von der Zusammenarbeit bleiben die indonesischen Spezialkräfte Kopassus, denen aufgrund des Leahy-Amendments von 1995 keine US-amerikanische Militärunterstützung zugute kommen darf.
Die Unterzeichnung des Rahmenabkommens erfolgte während der Abhaltung einer ersten offiziellen gemeinsamen Übung der US-Streitkräfte des PACOM-Kommandos in Hawaii (siehe vorhergehenden Post) mit den indonesischen Streitkräften und Kleinkontingenten anderer Nationen. Diese Garuda Shield genannte Übung ging gestern zu Ende. Zeitgleich trainierten US-Marineinfanteristen mit ihren Counterparts vom Korps Marinir. Unter diplomatisch normalen Umständen wäre die Unterzeichnung während des Staatsbesuches von US-Präsident Obama in Jakarta erfolgt. Die Ölkatastrophe im Golf von Mexiko verhinderte seinen lang angekündigten Besuch zum zweiten Mal. Nun wird Obamas dritter Anlauf im November erwartet.
Die militärische Zusammenarbeit wird derzeitig vom Pazifikkommando der US-Streitkräfte geleistet und kann noch nicht als umfassende Kooperation der Streitkräfte beider Nationen gelten. Die gegenseitige Entfremdung beider Armeen, die seit Ende 1991 kaum etwas miteinander zu tun hatten, ist groß und muss nachvollziehbarerweise langsam, weil vom Nullpunkt ansetzend, erfolgen.
Zum historischen Rahmen dieser Zeitenwende gehört, dass das indonesische Verteidigungsministerium just am selben Tage eine Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China unterzeichnete, um den großen Nachbarn in Asien in die Revitalisierung der indonesischen Rüstungsindustrie einzubinden. In den letzten Tagen wurde eine ähnliche Vereinbarung mit der Türkei unterzeichnet, und Präsident Yudhoyono befindet sich vor einem Staatsbesuch in der Türkei. Der neue militärische indonesische Partner der USA macht damit deutlich, dass er sich in keine einseitige Abhängigkeit von der Großmacht Partner am östlichen Rand des Pazifiks zu begeben gedenkt. Einen Blankoscheck des Vertrauens gewährt Jakarta nicht. Vorläufig zumindest. Die nächsten Monate werden die Grundlage legen für Art, Umfang und Qualität der Zusammenarbeit zweier einst im Kalten Krieg enger Verbündeter.
